FDP Grevenbroich

- Liberale Politik für die Schlossstadt

Landesparteitag in Siegen (15.04.2018)

Bijan Djir-Sarai weiter im Landesvorstand

Schumacher, Djir-Sarai MdB
Schumacher, Djir-Sarai MdB
Auf dem ordentlichen Landesparteitag der Freien Demokraten NRW in Siegen wurde der Grevenbroicher FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai an diesem Wochenende erneut in das höchste Führungsgremium der Landespartei gewählt. "Dass Bijan Djir-Sarai mit 90,7% das beste Ergebnis aller Beisitzer des ersten Wahlganges erzielt hat, würdigt auch sein langjähriges Engagement für Freiheit und Menschenrechte in der Welt", freut sich der Grevenbroicher FDP-Vorsitzende Markus Schumacher. Bijan Djir-Sarai ist Vorsitzender der Landesgruppe NRW und außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.

NRW-Koalition unterstützt Integrationsarbeit vor Ort (11.04.2018)

Grevenbroich bekommt 260.980 Euro vom Land

Markus Schumacher
Markus Schumacher
Erfreut zeigt sich Grevenbroichs FDP-Partei- und Fraktionschef Markus Schumacher über die Kabinettsentscheidung der NRW-Koalition in Düsseldorf. Dieses hat gestern darüber befunden, wie die von CDU und FDP zur Verfügung gestellten 100 Millionen Euro Integrationspauschale an die Kommunen konkret weitergeleitet werden sollen.

Markus Schumacher: „Während Rot-Grün in diesem Jahr keinen Cent Integrationspausche zur Verfügung stellen wollte, hilft die neue NRW-Koalition unserer Stadt konkret mit 260.980 Euro bei der Integrationsarbeit. Grevenbroich bekommt mit dem angekündigten Verteilungsschlüssel 260.980 Euro, also über eine viertel Millionen Euro in diesem Jahr zusätzlich in die Stadtkasse. Diese Mittel werden pauschal zur Verfügung gestellt. Dafür werden keine dezidierten Verwendungsnachweise an die Landesregierung erforderlich. Das zeigt, dass die neue Landesregierung die Kommunen nicht kontrollieren und bürokratisieren will, sondern zusätzlich bei der Integrationsarbeit vor Ort unterstützt. Dieser Mentalitätswechsel im Land tut Grevenbroich gut.“

Sitzung des Rates am 22.3.2018

Goldene Buch der Stadt Grevenbroich wird digitalisiert

Markus Schumacher
Markus Schumacher
Der Rat der Stadt Grevenbroich hat jetzt in einer Sitzung auf Initiative der FDP einstimmig beschlossen, dass Goldene Buch der Stadt zu digitalisieren und auf der Homepage einzustellen. Dazu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Markus Schumacher: "Es ist schön, wenn das Goldene Buch bald digital verfügbar sein wird. So können sich die Bürger daheim vom Sofa aus einen Überblick über herausragende Persönlichkeiten aus und Gäste unserer Stadt machen. Insgesamt misst die Stadtverwaltung dem Thema der Digitalisierung viel zu wenig Aufmerksamkeit. Durch Prozessoptimierungen lässt sich Verwaltungsarbeit erheblich beschleunigen und der Service der Stadtverwaltung wird moderner und kostengünstiger. Hier wünschen wir uns mehr Eigeninitiative aus dem Rathaus."

Stadtparteitag 2018 im Haus Potz (13.3.2018)

Liberale freuen sich über Mitgliederboom

Büttgenbach, Höne, Schumacher
Büttgenbach, Höne, Schumacher
Zufrieden konnten Parteivorsitzender Markus Schumacher und sein Vize Steffen Büttgenbach jetzt den Parlamantarsichen Geschäftsführer und kommunalpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Henning Höne, beim Stadtparteitag in Grevenbroich begrüßen. "Hinter uns liegt das schwierigste Jahr in der Geschichte der FDP. Aber im Rückblick hat sich alle Mühe gelohnt. In Düsseldorf sind wir so stark wie nie im Landtag vertreten und Teil der Landesregierung. In Berlin sind wir wieder im Deutschen Bundestag. Seit September haben wir Grevenbroicher mit Bijan Djir-Sarai wieder einen eigenen Abgeordneten", so Schumacher. Er freute sich weiter über das starke Mitgliederwachstum: "Wir haben über 25 Prozent neue Mitglieder in einem Jahr gewinnen können. Mit dieser Power bereiten wir jetzt die Kommunalwahl vor", so Schumacher weiter. Henning Höne erläuterte dazu die Arbeit im Landtag: "Die NRW-Koalition hat Vertrauen in die vielen Kommunalpolitiker vor Ort. Wir haben mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 erste Kurskorrekturen vorgenommen und den unfairen rot-grünen Kommunal-Soli ersatzlos abgeschafft. Denn den musste auch Grevenbroich zahlen, obwohl Grevenbroich bekanntlich nicht im Überfluss lebt. Wir werden die Finanzausstattung der Kommunen weiter verbessern und Entscheidungsfreiräume vor Ort ausbauen."

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Amazon eröffnet Ladengeschäfte in Deutschland (23.1.2018)

Holen wir Amazon in unsere Stadt

Markus Schumacher
Markus Schumacher
Der US-Gigant hat angekündigt, in Zukunft stationäre Handelsgeschäfte in Deutschland zu eröffnen. "Eine ideale Möglichkeit, unseren Leerstand in der Innenstadt zu reduzieren und dabei die Kombination aus Onlinehandel und stationärem Einzelhandel bei uns erlebbar zu machen", findet Markus Schumacher.

Den Antrag für den Stadtrat finden Sie unter der Rubrik "Fraktion".

Sexsteuer für Grevenbroich (19.11.2017)

Liberale lehne Sexsteuersatzung ab

Markus Schumacher
Markus Schumacher
Am kommenden Mittwoch wird sich der Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss der Stadt Grevenbroich auf Antrag der Fraktion "Mein Grevenbroich" mit dem Satzungsentwurf der Stadtverwaltung zur Einführung einer Steuer auf Vergnügen sexueller Art beschäftigen. Ziel ist das Inkrafttreten der Sexssteuersatzung zum 1. Januar 2018. Dazu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Markus Schumacher:

"Grevenbroich zeigt sich bei der Einführung immer neuer Kommunalsteuern stets offen und ist schnell überzeugt, dass dies für uns eine geeignete Einnahmequelle sei. So findet bald die nächste Steuer Einzug in der Stadt Grevenbroich, ohne dass dafür relevante Informationen vorliegen."

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Lehrermangel

Schulministerin Gebauer startet Lehrerwerbekampagne

In den nächsten zehn Jahren fehlen laut einer Prognose der Landesregierung über alle Schulformen hinweg rund 15.000 Lehrer in Nordrhein-Westfalen. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer will das nicht hinnehmen. Sie startete am Mittwoch unter dem Motto "Schlau ...


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